ISLAM = ANTI-CHRISTENTUM

Beiträge, die das beweisen und illustrieren und die CHRISTEN wachrütteln sollen

Die Abkehr der CVP von den abendländischen Grundwerten

Posted by deislam - 21. Februar 2008

Aus: Schweizerzeit aktuell; Nr. 5, 22. Februar 2008

Die Abkehr der CVP von den abendländischen Grundwerten
Wer vertritt die konservativen Werte?

Von Gregor A. Rutz, Generalsekretär SVP, Küsnacht

Nach dem Sonderbundskrieg milderte sich der politische Katholizismus zur traditionsbewussten, heimattreuen Kraft. Als Sammelorganisation ländlicher und kleinstädtischer Katholiken gegründet, kämpften die Vorgängerparteien der heutigen CVP für das über Generationen gewachsene Gesellschaftsgefüge, den bewährten Wertekanon, das in der Tradition verankerte Kulturerbe.

Der Idee nach ein Schutzverband gegen den Neuerungssturm des Liberalismus, vertrat die katholisch-konservative Partei da und dort Werte, die heute nur noch von der Schweizerischen Volkspartei verteidigt werden.

Der katholisch geprägte Konservatismus überdauerte die Kulturkampfzeit und profilierte sich als die Stimme einer wertebewussten, patriotischen Schweiz. Zusammen mit den bürgerlichen Partnern stellten sich die Katholisch-Konservativen gegen Klassenkampf und Sozialismus. Sie errangen damit politischen Einfluss und erwarben sich Verdienste um die Schweiz – bis sich die katholische Partei in den Siebzigerjahren zur „Öffnung“ entschloss. Nicht, dass die erfolgreich vertretenen Werte plötzlich überholt gewesen wären; nicht, dass die konservative Wählerbasis wegzubrechen drohte. Die CVP wandte sich von ihren eigenen Wählern ab, liess diese im Stich. Zeitgeisttrunken verabschiedete sich die Partei von den Grundsätzen, über die sie sich definierte und durch die sie sich legitimierte.

Auf der Suche nach neuem Inhalt verabreichte sich die CVP Sozialismus, Multikultur, Internationalismus und EU-Euphorie. In vielen Bereichen die Partei der Beliebigkeit, entwickelte die CVP jedoch gerade bezüglich Wertfragen und Tradition eine neue Linie – exakt jener entgegen laufend, welche früher die Partei stark gemacht hatte.

CVP schämt sich ihrer konservativen Wurzeln

Die CVP schämt sich heutzutage ihrer konservativen und katholischen Wurzeln. Dass eine Pressesprecherin den Papst als „Deppen“ bezeichnete, illustriert die bei der CVP mittlerweile herrschende Kirchenverachtung. Prominente CVP-Politiker diffamieren ihr einstmaliges Wertefundament öffentlich und mit Verve. Die Partei krittelt an der Kirche herum, auf welche sich bodenständige CVP-Exponenten früherer Jahrzehnte standfest beriefen. Parteipräsident Christophe Darbellay fühlt sich bemüssigt, Rom Ratschläge zu erteilen und verlangt die Abschaffung des Zölibats (Christophe Darbellay kritisiert die katholische Kirche, in: NZZ am Sonntag vom 1. April 2007.). Alt-CVP-Nationalrat Neirynck forderte in der Waadt, der Kanton dürfe die katholische Kirche nicht mehr unterstützen, bis diese Frauen zum Priesteramt zulasse. Und Fraktionschef Schwaller meinte mit Blick auf die Positionen seiner CVP abschätzig, das mit der katholischen Partei sei „ein altes Klischee“. Unzählige weitere Beispiele liessen sich aufführen.

So wenig sich die CVP mit der eigenen Religion identifizieren mag, so anbiedernd und anpasserisch engagiert sie sich für den Islam: Die kritische Haltung der SVP im allgemeinen und die Minarettverbots-Initiative im speziellen, welche die Okkupation des öffentlichen Raums durch muslimische Triumphsymbole verhindern und den zunehmenden Einfluss des Islams auf unsere Gesellschaft thematisieren will, wird vor allem von der CVP vehement bekämpft. Mit gleichgültiger Überheblichkeit begegnet sie den berechtigten Ängsten, welche die immer umfassenderen Ansprüche der Muslime hierzulande wecken: „Unser Land geht wegen einiger Minarette nicht unter“, heisst es in einem Positionspapier salopp („Sie sagen Minarette und meinen Moscheen … Es geht auch anders.“, 4. Juni 2007, S. 1.).

Die bedenkliche Nonchalance steigert sich bei Moschee-Projekten gar zur demütigenden Unterwerfungsgeste gegenüber dem erstarkenden Islam: Die lokalen Behörden sollen den Promotoren bei der Suche nach Standorten behilflich sein und bei solchen Vorhaben ihre Unterstützung anbieten. Von „gegenseitigem Respekt“ und „Integrationsvereinbarungen“ ist jeweils die Rede, statt klar zu machen, dass unsere Regeln auch für Einwanderer gelten.

Lasche Haltung gegenüber Kriminalität

Von einem Eintreten für eine christliche, abendländische Schweiz will die CVP nichts mehr wissen: So wie vor dem Islam kapituliert sie auch vor Verwahrlosung und Jugendgewalt. Nicht etwa ein Bekenntnis zu unseren Grundwerten und eine Bestrafung der Fehlbaren werden empfohlen, sondern Plaudertherapien: „Der Kampf gegen Jugendgewalt bedeutet, Chancen zu geben und den Jugendlichen Perspektiven aufzuzeigen“ (Gemeinsam bauen! Rede von Christophe Darbellay, 13. Oktober 2007 in Bern.). Die SVP-Volksinitiative für die Ausschaffung krimineller Ausländer wird als „unnötig“ abgetan, ebenso wie die zahlreichen Vorstösse der SVP zur Bekämpfung von Ausländerkriminalität und Jugendgewalt. Die Stärkung der elterlichen Verantwortung sieht die heutige CVP weniger im Vordergrund als die ordnende Hand des Staates, nach welcher bald bei jeder Gelegenheit gerufen wird.

Die Abkehr von unseren Werten schlägt sich auch in einer zunehmenden Geringschätzung gegenüber Ehe und Familie nieder. Diesen mag die CVP keinen Schutz mehr gewähren, setzte sie sich doch für die Einführung eines eheähnlichen Status gleichgeschlechtlicher Paare ein, bekämpfte dagegen aber einen besseren Schutz unserer Kinder und Frauen durch die Verwahrung gefährlicher Sexualstraftäter. Auch bei der Abtreibungsfrage ist die Partei gespalten.

Bürokratie und Steuern

Wer schliesslich als Gewerbetreibender oder Unternehmer ein unterstützendes Engagement der Partei von Doris Leuthard – immerhin Volkswirtschaftsministerin – erwartet, sieht sich bitter getäuscht. In den Finanzdebatten der eidgenössischen Räte stimmt der grösste Teil der CVP-Fraktion regelmässig neuen Begehrlichkeiten zu und votiert damit für mehr Ausgaben und höhere Steuern und Abgaben.

Auch die Forderungen nach „Abbau von Bürokratie“ und „Einsatz für die KMU“ bleiben in der Regel hohle Worte, ohne dass Taten folgen würden. So ist es denn kein Wunder, dass sich immer wieder Unternehmungen von der CVP abwenden – und sich bei der SVP melden. Die Wirtschaft merkt zunehmend, dass mit der grün angehauchten Mittepartei kein Staat zu machen ist.

Die SVP als grösste katholische Volkspartei

Wer sich als verantwortungsvoller Staatsbürger über Entwicklungen und Fehlentwicklungen unseres Landes Gedanken macht, vermisst den christlichen Konservatismus als Bollwerk gegen Islamisierung und Wertezerfall. Insbesondere müssen sich gerade die Bürgerinnen und Bürger getäuscht sehen, die bisher CVP wählten, weil ihnen Christentum und Heimat noch etwas bedeuten. Sie sind heute durch die SVP weit besser vertreten: Das Attribut als grösste katholische Volkspartei kommt heute ihr zu.

Gregor A. Rutz

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